NUTZUNGSBEDINGUNGEN
1. Die angeführten Bestimmungen gelten
für die Nutzung der „eFront“ Online-Plattform (nachfolgend der DURAG GROUP
ACADEMY). Die DURAG GROUP ACADEMY ist ein Blended Learning Management System,
das als One-Stop Portal für alle trainingsbasierten Informationen,
Wissensaustausche und Themen zwischen internen & externen Mitarbeitern, Händlern
und Kunden der DURAG Holding AG, Kollaustraße 105, 22453 Hamburg, Deutschland (nachfolgend
DURAG) dient.
Die Nutzung von der DURAG GROUP
ACADEMY ist ausschließlich Personen gestattet, die hierzu berechtigt wurden und
über die von DURAG zur Verfügung gestellten Zugangsdaten verfügen (Nutzer). Die
Nutzer verpflichten sich, die DURAG GROUP ACADEMY und die darin zur Verfügung
gestellten Informationen, Downloads bzw. Foren etc. ausschließlich entsprechend
den nachfolgenden Nutzungsbedingungen zu verwenden.
2. Voraussetzung für die Nutzung ist die Anmeldung bei der DURAG GROUP ACADEMY. Dies geschieht in der Regel via Single-Sign-on oder unter Verwendung der Anmeldedaten für die internen Systeme der DURAG GROUP. In Ausnahmen muss die Schulungsorganisation die Anmeldedaten an den Nutzer für die Anmeldung übermitteln. Hierfür muss der Nutzer die erforderlichen Daten für die Anmeldung manuell an die Schulungsorganisation übermitteln, damit die Daten im System hinterlegt werden können. Der Nutzer ist verpflichtet, die zur Anmeldung erforderlichen Daten wahrheitsgemäß anzugeben. DURAG beachtet bei der Speicherung und Verarbeitung dieser Daten die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, wie in der Datenschutzerklärung (vgl. Anhang zu diesen Nutzungsbedingungen) näher geregelt wird. Mit der Anmeldung durch den Nutzer und der Übermittlung der Zugangsdaten durch DURAG kommt ein Nutzungsvertrag mit Inhalt dieser Nutzungsbedingungen zustande.
3. DURAG kann jederzeit die Berechtigung
des Nutzers ohne Angabe von Gründen widerrufen und diesem für die Zukunft die Nutzung
der DURAG GROUP ACADEMY verbieten. Der Nutzer verpflichtet sich, die
Zugangsdaten geheim zu halten und weder an Dritte weiterzugeben noch anderweitig
zugänglich zu machen. Der Nutzer kann die Teilnahme an der DURAG GROUP ACADEMY
jederzeit und ohne Einhaltung einer Frist per Email (Emailadresse) oder per
Brief (DURAG Holding AG, Kollaustraße 105,22453 Hamburg) kündigen/beenden. Ein
Widerruf der vom Teilnehmer erklärten datenschutzrechtlichen Einwilligung führt
zu einer sofortigen Beendigung des Nutzungsrechts. Ein über den Wiederruf der
Nutzungsberechtigung hinausgehendes Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund
bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer
gegen die in Ziffer 4 genannten Pflichten verstößt.
4. Die DURAG GROUP ACADEMY enthält
teilweise Informationen, die durch Urheber-, Marken-, oder andere Schutzrechte
gesetzlich geschützt sind. Der Nutzer verpflichtet sich, Vertrauliche Informationen
im Sinne der nachfolgenden Definition strikt vertraulich zu behandeln, sie
keinem Dritten zu offenbaren, diese nicht widerrechtlich zu nutzen und die
Vertraulichen Informationen durch angemessene technische und organisatorische
Geheimhaltungsmaßnahmen gegen den unbefugten Zugriff durch Dritte zu sichern
und bei der Verarbeitung die gesetzlichen und
vertraglichen Vorschriften zum Datenschutz einzuhalten. Dies beinhaltet auch
dem aktuellen Stand der Technik angepasste technische Sicherheitsmaßnahmen
(Art. 32 DSGVO). Der Nutzer erkennt an, dass Marken-, Urheber- und
Nutzungsrechte sowie jegliches geistige Eigentum im Zusammenhang mit dem zur
Verfügung gestellten Daten- und Bildmaterial sowie an sämtlichen verwendeten
Texten, Bildern, Grafiken, Geräuschen, Animationen, Videos, Marken,
Warenzeichen und dergleichen bei DURAG bzw. beim jeweiligen Urheber verbleiben
und dem Nutzer lediglich die jederzeit widerrufbare Berechtigung eingeräumt
wird, das zur Verfügung gestellte Daten- und Bildmaterial ausschließlich zu eigenen
Schulungs- und Lernzwecken zu verwenden. Durch die Verwendung bzw.
Zurverfügungstellung wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von
DURAG bzw. von Dritten erteilt.
„Vertrauliche
Informationen“ im Sinne dieser Vereinbarung sind sämtliche Informationen (ob
schriftlich, elektronisch, mündlich, digital verkörpert oder in anderer Form),
die von DURAG oder einem mit dem Inhaber verbundenen Unternehmen i.S.d. §§ 15
ff AktG auf dessen Veranlassung an den Nutzer im Rahmen oder in Zusammenhang
mit der DURAG GROUP ACADEMY offenbart werden. Als vertrauliche Informationen
gelten insbesondere solche Unterlagen, Daten und Informationen die ausdrücklich
als „vertraulich“ gekennzeichnet sind, oder die nach allgemeiner
Verkehrsauffassung als Betriebs- oder Geschäftsgeheimnis gelten und deshalb ohne
weiteres als vertrauliche Informationen gelten; oder mit dem
Betrieb stehende Tatsachen darstellen, die nicht offenkundig, sondern nur einem
eng begrenzten Personenkreis bekannt sind und nach dem bekundeten Willen des
Betriebsinhabers, der auf einem ausreichenden wirtschaftlichen Interesse
beruht, geheim gehalten werden sollen; oder bisher
weder insgesamt noch in ihren Einzelheiten bekannt oder ohne weiteres
zugänglich waren, deshalb von wirtschaftlichem Wert sind, oder seitens
des Inhabers durch angemessene technische und organisatorische
Geheimhaltungsmaßnahmen geschützt sind und an denen ein berechtigtes Interesse
an deren Geheimhaltung besteht, oder nach den Umständen der Übermittlung
als vertraulich anzusehen sind und der Inhaber ein berechtigtes Interesse an
der Vertraulichkeit dieser Information hat. Als vertrauliche Informationen
gelten daher insbesondere, aber nicht ausschließlich, sämtliche
personenbezogenen Daten, Informationen zu Produkten und Erzeugnissen, deren
Bestandteilen, Herstellungsprozesse, Produktionsverfahren, Know-how,
Erfindungen, geschäftliche Beziehungen, digital verkörperte Informationen
(Daten), zu sonstigen technischen Daten, und andere, nicht öffentlich
verfügbare Informationen, insbesondere Erkenntnisse über innerbetriebliche
Verhältnisse und Vorgänge, die der Nutzer im Rahmen der DURAG GROUP ACADEMY über
die DURAG oder mit DURAG verbundene Unternehmen erlangt. Sofern eine
Vertrauliche Information nach dieser Vereinbarung nicht den Anforderungen eines
Geschäftsgeheimnisses im Sinne des Geschäftsgeheimnisgesetzes genügt,
unterfällt diese Information dennoch den Vertraulichkeitsverpflichtungen nach
dieser Vereinbarung. Bei Zweifeln über die Vertraulichkeit der Daten ist der
Nutzer entsprechend zur Rücksprache verpflichtet. Der Nutzer hat es zu unterlassen, die
Vertraulichen Informationen außerhalb des Schulungszwecks in irgendeiner Weise
selbst wirtschaftlich zu verwerten oder nachzuahmen (insbesondere im Wege des
sog. „Reverse Engineering“) oder durch Dritte verwerten oder nachahmen zu
lassen und insbesondere auf die Vertraulichen Informationen gewerbliche Schutzrechte
– insbesondere Marken, Designs, Patente oder Gebrauchsmuster – anzumelden. Die
vorgenannten Geheimhaltungspflichten gelten nicht sofern der Nutzer
nachweislich vor Offenbarung im Rahmen der DURAG GROUP ACADEMY nachweislich und
ohne Verstoß gegen seine Vertraulichkeitsverpflichtung Kenntnis der
Informationen hatte oder er aufgrund geltender Rechtsvorschriften,
gerichtlicher oder behördlicher Anordnungen, oder aufgrund einschlägiger
börsenrechtlicher Regelungen verpflichtet ist, teilweise oder sämtliche
Vertraulichen Informationen offenzulegen. In diesem Fall hat er den Inhaber
(soweit rechtlich möglich und praktisch umsetzbar) hierüber unverzüglich
schriftlich zu informieren und alle zumutbaren Anstrengungen zu unternehmen, um
den Umfang der Offenlegung auf ein Minimum zu beschränken und dem Inhaber
erforderlichenfalls jede zumutbare Unterstützung zukommen zu lassen, wenn
dieser eine Schutzanordnung gegen die Offenlegung sämtlicher Vertraulicher
Informationen oder von Teilen hiervon anstrebt.
5. Die DURAG GROUP ACADEMY dient dazu, den zur Nutzung befugten und mit DURAG – Produkten beschäftigen Personen Informationen über DURAG – Produkte zur Verfügung zu stellen und den Nutzer im Zusammenhang mit Informationen über DURAG – Produkte und deren rechtlichen und technischen Zusammenhängen zu schulen. Der Nutzer anerkennt aus diesem Grund, dass diese Informationen ausschließlich zu oben angeführten Zwecken verwendet werden. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, etwaige zur Verfügung gestellte Wissensabfragen, Quiz oder andere interaktive Trainingsformen ausschließlich selbst durchzuführen.
6. Durch diese Nutzungsbedingungen
werden keine dem Nutzer auferlegten Pflichten, die sich aus anderen Verträgen
mit DURAG ergeben, berührt. DURAG leistet keine Gewähr für die Verfügbarkeit,
Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten
Informationen und schließt, soweit rechtlich zulässig, jegliche Haftung für
Schäden, die im Zusammenhang mit der Benutzung der DURAG GROUP ACADEMY
entstehen, aus.
7. Die durch die DURAG GROUP ACADEMY
zur Verfügung gestellten Informationen sowie die Zugangsdaten unterliegen der
Geheimhaltung und dürfen nicht an dritte Personen weitergegeben oder diesen –
auch nur vorübergehend – zur Verfügung gestellt werden. Der Nutzer verpflichtet
sich, die zur Verfügung gestellten Informationen und insbesondere die Zugangsdaten
vor dem Zugriff durch Dritte bestmöglich zu schützen. Gegenüber Kunden ist der
Einsatz des zur Verfügung gestellte Daten- und Bildmaterials nur dann und in
dem Umfang zulässig, als es ausdrücklich dafür freigegeben ist.
8. Für die technischen Voraussetzungen
zur Nutzung der DURAG GROUP ACADEMY hat der Nutzer auf eigene Kosten und
eigenes Risiko zu sorgen. Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich
IT-Equipment nach aktuellem Stand der Technik zu nutzen und sich und die DURAG
GROUP ACADEMY gegen Schadsoftware und sonstige Angriffe zu schützen.
9. Der Nutzer ist verpflichtet, die DURAG GROUP ACADEMY sachgerecht zu benutzen. Die Erstellung, Verwendung oder Speicherung von Inhalten mit verletzenden, beleidigenden, bedrohenden, obszönen, rassistischen, menschen- und religionsverachtenden oder sonst gegen die guten Sitten, demokratische Grundwerte oder gesetzliche Bestimmungen verstoßenden Bestandteilen ist ebenso untersagt, wie auf solche Inhalte durch Links oder die sonstige Angabe von Internet-Adressen zu verweisen. Insbesondere sind die Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte Dritter zu achten.
Soweit nichts anderes bestimmt ist,
richten sich die Rechte des Nutzers bei Sach- und Rechtsmängeln und die DURAG
Schadensersatzhaftung nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei
Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – hat die DURAG Vorsatz
und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet
DURAG nur:
- für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und
- für Schäden aus der Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die
Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden
Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei
Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden DURAG nach gesetzlichen
Vorschriften zu vertreten haben.
10. Der Nutzer haftet der DURAG gegenüber
für Schäden, die durch eine Verletzung dieser Vereinbarung entstehen.
Wenigstens fahrlässige Verletzung der Vertraulichkeitspflichten wird vermutet,
wenn DURAG den Nachweis erbringen kann,
dass Vertrauliche Informationen aus der Sphäre des Nutzers an Dritte gelangt
sind. Der Nutzer ist berechtigt, den Gegenbeweis zu führen. Der Nutzer wird
DURAG wegen von allen aus oder in Zusammenhang mit der Verletzung seiner
Pflichten nach dieser Nutzungsvereinbarung entstehenden Schäden auf erstes
Anfordern freihalten. Die Verjährung des Freistellungsanspruchs beginnt
frühestens mit der Inanspruchnahme der DURAG aus diesem Grund.
11. Nach Aufforderung der DURAG ist
der Nutzer verpflichtet, sämtliche Vertraulichen Informationen einschließlich
der Kopien hiervon innerhalb von fünf (5) Arbeitstagen (Hamburg) nach Zugang
der Aufforderung nach Wahl der DURAG zu vernichten (einschließlich elektronisch
gespeicherter Vertraulicher Informationen), sofern nicht mit der DURAG vereinbarte
oder gesetzliche Aufbewahrungspflichten dem entgegenstehen. Die Vernichtung
elektronisch gespeicherter Vertraulicher Informationen erfolgt durch die
vollständige und unwiderrufliche Löschung der Dateien oder unwiederbringliche
Zerstörung des Datenträgers. Vollständige und unwiderrufliche Löschung bedeutet
bei elektronisch gespeicherten Vertraulichen Informationen, dass die
Vertraulichen Informationen derart gelöscht werden, dass jeglicher Zugriff auf
diese Informationen unmöglich wird, wobei spezielle Löschverfahren (z.B.
mittels „Wiping“) zu verwenden sind, welche den anerkannten Standards genügen
(bspw. Standards des Bundesamts für Informationssicherheit). Auf Verlangen der
DURAG hat der Nutzer schriftlich zu versichern, dass er sämtliche Vertrauliche
Informationen nach den Maßgaben dieser Vereinbarung und den ergänzenden Weisungen
vollständig und unwiderruflich gelöscht hat.
12. Im Falle etwaiger Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dem Inhalt und der Nutzung des internen Bereiches kommt ausschließlich deutsches Recht zur Anwendung und wird das sachlich für DURAG zuständige Gericht als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.